AGB

1. Allgemeines
Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen. Abweichenden Vorschriften des Vertragspartners widersprechen wir hiermit ausdrücklich. Alle Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung unsererseits. Embroidery Consulting ist jederzeit berechtigt diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich aller eventuellen Anlagen zu ändern oder zu ergänzen.

2. Angebot
Unsere Angebote sind unverbindlich. Kleine Abweichungen und technische Änderungen gegenüber unseren Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich. Der jeweilige Katalog verliert mit Erscheinen einer Neuausgabe seine Gültigkeit.

3. Lieferung und Zahlung
Die Rechnungsstellung erfolgt mit der Lieferung.
Bei Neukunden erfolgt die erste Lieferung ausschliesslich per Vorkasse.
Zahlungsfristen nach Vereinbarung.
Die Lieferungs- und Zahlungsbedingungen von Embroidery Consulting sind im Bestellformular näher ausgewiesen. Es gibt keine Mindestbestellmenge. Alle unsere Preise verstehen sich netto, zuzüglich der uns anfallenden Versandkosten, zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer in Höhe von derzeit 19 %, sofern nicht ausdrücklich anders ausgewiesen. Es bleibt uns vorbehalten, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint. Von unseren Kunden gewünschte Sonderversendungsformen werden mit ortsüblichem Zuschlag berechnet.

4. Lieferzeiten
Die Regellieferzeit bei Stickprogrammen beträgt 3-4 Arbeitstage. Eine Expresslieferung innerhalb 24 Stunden (an Werktagen, Montag - Freitag) ist gegen Aufpreis möglich.
Vorrätige Ware, (für Beförderungsprobleme haften wir nicht) kommt im Rahmen des üblichen Geschäftsablaufes zum Versand. Ist die Ware bei Bestellung nicht vorrätig, bemühen wir uns um schnellstmögliche Lieferung. Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von uns nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert. Beruht die Unmöglichkeit der Lieferung auf Unvermögen des Herstellers oder unseres Zulieferers, so können sowohl wir als auch der Käufer vom Vertrag zurücktreten, sofern der vereinbarte Liefertermin um mehr als 2 Monate überschritten ist. Schadensersatzansprüche wegen Verzug oder Unmöglichkeit bzw. Nichterfüllung, auch solche, die bis zu Rücktritt vom Vertrag entstanden sind, sind ausgeschlossen.

5. Rückgaberecht
Wir akzeptieren ein 14-tägiges Rückgaberecht auf alle Lagerartikel in verkaufsfähigem Zustand und originalverpackt. Ausgenommen sind individuelle Anfertigungen. Nach Bearbeitung der Retoure erhalten Sie eine Gutschrift über den berechneten Warenwert abzüglich 15% Handlingskosten, mindestens 5,- Euro. Versandkosten werden nicht gutgeschrieben. Die Rücksendung wird von uns nur angenommen, wenn sie ausreichend frankiert wurde.
Bei einer Online-Auslieferung von Artikeln besteht kein Widerrufsrecht, da die übermittelten Daten aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht zur Rücksendung geeignet sind (§312d Abs. 4 Nr. 1 BGB).

6. Gewährleistung
Embroidery Consulting gewährleistet, dass die verkaufte Ware zum Zeitpunkt der Lieferung frei von Material- und Fabrikationsfehlern ist und die vertraglich zugesicherten Eigenschaften hat. Bei Eintreffen hat der Kunde die Ware unverzüglich auf Mängel und Beschaffenheit zu untersuchen. Im Falle offener Mängel müssen diese innerhalb von 10 Tagen nach Entdeckung schriftlich bei uns gemeldet werden, ebenso versteckte Mängel. Anderenfalls entfällt die Gewährleistung für diese Mängel. Bei Reklamationen muss das Kaufdatum mit einer Rechnung nachgewiesen werden. Der reklamierte Artikel muss zusammen mit einer Kopie der Rechnung, ausreichend frankiert, eingeschickt werden. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf den normalen Verschleiß, Abnutzung oder beschädigung durch unsachgemässe Behandlung. Die Gewährleistung erlischt, wenn der Kunde die gelieferte Ware verändert. Ein teilweiser oder vollständiger Austausch des Artikels ist zulässig. Werden Mängel innerhalb angemessener Frist nicht behoben, so hat der Käufer Anspruch auf Wandlung oder Minderung. Es gilt § 476a BGB.

7. Haftungsausschluss Stickprogramme
Es wird alles getan um das Stickprogramm entsprechend ihren Vorlagen und Angaben herzustellen. Es liegt jedoch in ihrer Verantwortung das Stickprogramm auf seine Korrektheit hin zu überprüfen. Wir empfehlen hierzu eine Stickprobe auf relevantem Material, sowie den Vergleich von ihren Angaben mit unserer Stickanleitung bevor das Muster in Produktion geht.
Wir übernehmen keine Verantwortung für beschädigte Ware. Mit dem Einsatz des Stickprogramms in der Produktion akzeptieren sie das Muster so wie es ist.

8. Haftungsausschluss Maschinen und Geräte
Wir haften im gleichen Umfang wie unsere Lieferanten und/oder Hersteller für die von uns bezogenen Maschinen und Geräte, sowie Zubehör, An-/Umbauten, Speziallösungen und deren Ersatzteile. Im Einzelfall verweisen wir auf die AGBs unserer Lieferanten.

8a. Folgeschäden und Verluste
Wir haften nicht für Folgeschäden oder Verluste die durch den Gebrauch der über uns bezogenen Maschinen und Geräte entstehen.
Der Kunde hat für den sorgsamen Umgang mit den Maschinen unter der Beachtung der Herstellerangaben Sorge zu tragen. Hierzu ist geschultes Fachpersonal notwendig.

9. Lizenzpflichtige Motive
Mit dem Übermitteln von Motiven zur Erstellung von Stickdaten (Stickprogramme) und/oder Textildruck versichert der Auftraggeber, dass er die Rechte an den übermittelten Daten besitzt und nicht gegen Rechte und Ansprüche Dritter verstößt.
Der Vertragspartner versichert, dass das jeweilige Motiv, das er embroidery consulting zur Bearbeitung überlässt, auch im Einklang mit sonstigen gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere gesetzlichen Vorschriften zum Jugendschutz, steht und nicht gegen strafrechtliche Verbote verstößt.

Insbesondere weisen wir auf Paragraph §86: Verbreiten von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen und  Paragraph § 86a: Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen des StGB hin.

Übermittelt der Kunde ein eigenes Motiv oder nimmt sonstigen Einfluss auf das Produkt (Textpersonalisierung, Motivergänzungen, Motivveränderungen), versichert der Kunde gegenüber embroidery consulting, dass Text und Motiv frei von Rechten Dritter sind. Etwaige Urheber-, Persönlichkeits- oder Namensrechtsverletzungen gehen in diesem Fall voll zu Lasten des Kunden.

Der Kunde wird embroidery consulting von allen Forderungen und Ansprüchen freistellen, die wegen der Verletzung von derartigen Rechten Dritter geltend gemacht werden, soweit der Kunde die Pflichtverletzung zu vertreten hat. Der Kunde erstattet embroidery consulting alle entstehenden Verteidigungskosten und sonstige Schäden.

10. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum von Embroidery Consulting.

11. Datenspeicherung
Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) machen wir darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 (BDSG) verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt.

12. Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile ist der Sitz von Embroidery Consulting (Aschaffenburg). Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.